des Online-Shops https://metzgerei-schneider.de/shop/ für den Geschäftsverkehr mit Verbrauchern und Unternehmern

Es gelten für Verbraucher und Unternehmer die generellen Bestimmungen unter A. Zusätzlich gelten für Verbraucher die besonderen Bestimmungen für Verbraucher unter B. Für Unternehmer gelten zusätzlich zu A. die besonderen Bestimmungen für Unternehmer unter C.

A. GENERELLE BESTIMMUNGEN

I. GELTUNGSBEREICH, ALLGEMEINES

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Schneider Metzgerei GmbH, Gutenbergstraße 1, 72124 Pliezhausen (nachfolgend: „Verkäufer“ oder „wir“), gelten für sämtliche Verträge über die Lieferung von Waren an den Kunden, die dieser über den Online-Shop auf https://metzgerei-schneider.de/shop/ abschließt.

2. Diese AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Verbraucher/in oder Unternehmer/in ist.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Diese AGB gelten ausschließlich. Der Einbeziehung von entgegenstehenden, ergänzenden oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Diese finden auch dann keine Anwendung, wenn wir in Kenntnis von abweichenden Bedingungen des Kunden und/oder ohne ausdrücklichen Widerspruch gegen abweichende Bedingungen des Kunden die Lieferung des Kunden ausführen.

4. Diese AGB gelten auch für künftige Rechtsgeschäfte zwischen uns und dem Kunden, auch wenn sie nicht ausdrücklich einbezogen werden.

II. REGISTRIERUNG, DATENSCHUTZ

1. Der Kunde kann sich in unserem Online-Shop registrieren. Wir legen sodann ein Kundenkonto für den Kunden an. In dieses kann sich der Kunde durch Eingabe der E-Mail-Adresse und des Passworts jederzeit anmelden und Bestellungen ausführen.

2. Zur Registrierung muss der Kunde seine personenbezogenen Daten angeben. Hierzu gehören E-Mail-Adresse oder Benutzername.

3. Der Kunde hat ebenfalls die Möglichkeit, als Gast ohne Erstellung von einem Kundenkonto zu bestellen.

4. Wir verarbeiten die personenbezogenen Daten des Kunden unter Einhaltung der geltenden Gesetze, insbesondere der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die einzelnen Bestimmungen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten kann unserer Datenschutzerklärung für Kunden entnommen werden. Für den Besuch unserer Webseite gilt zusätzlich unsere Datenschutzerklärung für die Webseite.

III. VERTRAGSSPRACHE, SPEICHERUNG DES VERTRAGSTEXTES

1. Vertragssprache ist Deutsch.

2. Der Vertragstext wird bei uns intern gespeichert.

3. Der Vertragstext kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr von dem Kunden abgerufen werden. Der Kunde kann die Daten der Bestellung jedoch speichern, indem die auf der letzten Seite der Bestellübersicht zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Internetbrowsers gespeichert und ausgedruckt werden.

4. Alternativ hierzu hat der Kunde die Möglichkeit, die automatisierte Bestellbestätigung abzuwarten, die wir nach Abschluss der Bestellung per E-Mail an die von dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs hinterlegte E-Mail-Adresse versenden, welche sodann ausgedruckt oder mit dem jeweiligen E-Mail-Programm des Kunden abgespeichert werden kann.

IV. VERTRAGSSCHLUSS

1. Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln auf der Webseite stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.

2. Folgende technischen Schritte führen zu einer Bestellung:

a. Der Kunde kann aus dem Sortiment der Webseite Waren unverbindlich auswählen. Der Kunde kann dabei die Menge der ausgewählten Ware auswählen. Über den Button „In den Warenkorb“ kann der Kunde die ausgewählte Ware in einem virtuellen Warenkorb sammeln. Sämtliche Preise werden einschließlich der gesetzlichen USt., aber zzgl. Versandkosten ausgewiesen. Dessen Inhalt kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen“ ansehen. Im Warenkorb werden dem Kunden auch die Versandkosten angezeigt.
b. Der Kunde kann jederzeit einzelne Produkte aus seinem Warenkorb entfernen oder den Warenkorb ganz leeren. Er kann auch einen Gutschein Code eingeben.
c. Um den Bestellprozess einzuleiten, muss der Button „Weiter zur Kasse“ angeklickt werden.
d. Im weiteren Verlauf wird der Kunde aufgefordert, seine personenbezogenen Daten (Vor- u. Nachname, Firma, Liefer- und Rechnungsadresse, E-Mail-Adresse, Telefon etc.) einzugeben. Sofern der Kunde registriert ist, kann er sich in seinem Kundenkonto anmelden. Der Kunde kann frei entscheiden, ob er ein Kundenkonto anlegen möchte oder nicht.
e. Der Kunde kann die gewünschte Zahlungsweise auswählen und eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse eingeben.
f. Sodann kann der Kunde seine Bestellung in der Bestellübersicht überprüfen. Dort besteht die Möglichkeit, abschließend zu prüfen, was der Kunde bestellen möchte. Änderungen sind durch Löschen oder Ändern der Menge möglich. Falls der Kunde den Bestellprozess komplett abbrechen möchte, kann er jederzeit das Browser-Fenster schließen. Diese Vorgänge sind unverbindlich.
g. Der Kunde muss einen Haken zu setzen, mit dem er bestätigt, dass er die abrufbaren AGB und die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen hat und mit der Geltung der AGB einverstanden ist.
h. Mit dem Absenden einer Bestellung über die Webseite durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Der Kunde ist an die Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; sein gegebenenfalls nach B.III. bestehendes Recht, seine Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
i. Der Vertrag mit dem Kunden kommt mit der Bestellbestätigung zustande. Mit der Bestellbestätigung wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellübersicht, AGB Online-Shop, Widerrufsbelehrung) dem Kunden auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext über die Funktion seines E-Mail-Programmes „Drucken“ ausdrucken. 

V. GARANTIE, ANPASSUNG DER VERTRAGLICH GESCHULDETEN LEISTUNG, RECHTSMÄNGEL

1. Die Vereinbarung einer Garantie oder die Übernahme eines Beschaffungsrisikos bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Die vertraglich geschuldete Leistung ist frei von Rechtsmängeln, sofern ein Dritter diesbezüglich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland keine Ansprüche gegen den Kunden geltend machen kann. Die Freiheit von Rechten Dritter in Bezug auf andere Staaten schulden wir nur dann, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben.

3. Nachträgliche Änderungen oder Anpassungen der von uns geschuldeten Leistung sind zulässig, sofern sie handelsüblich oder technisch erforderlich sind und den Kunden nicht unzumutbar belasten.

VI. LEISTUNGSFRIST, SELBSTBELIEFERUNGSVORBEHALT, HÖHERE GEWALT UND RÜCKTRITTSRECHT

1. Vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Einzelfall handelt es sich bei etwaig mitgeteilten Fristen zur Leistungserbringung um ungefähre Angaben.

2. Wir versenden ausschließlich von Montag bis Mittwoch. Lieferzeiten können sich daher, je nach Bestellzeitpunkt, verlängern.

3. Eine vereinbarte Frist zur Leistungserbringung beginnt im Falle der Vereinbarung einer Vorleistungspflicht des Kunden, wie beispielweise dem Leisten einer Anzahlung, nicht, bevor der Kunde die ihn treffenden Vorleistungspflichten erfüllt hat.

4. Uns steht die Einrede des nicht erfüllten Vertrages zu.

5. Eine vereinbarte Frist zur Leistungserbringung steht unter dem Vorbehalt der vollständigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Vertragspartner (Selbstbelieferungsvorbehalt). Dies gilt nicht, wenn sich aus der vertraglichen Vereinbarung eindeutig ergibt, dass wir die Übernahme eines Beschaffungsrisikos übernommen haben oder ein Fall einer unbeschränkten Gattungsschuld vorliegt. Weiter entfällt unsere Leistungspflicht aufgrund des Selbstbelieferungsvorbehalts nicht, wenn wir im Hinblick auf die im Verhältnis zum Kunden zu erbringende Leistung kein kongruentes Deckungsgeschäft mit unseren Lieferanten abgeschlossen haben oder die Nichterfüllung dieses kongruenten Deckungsgeschäfts selbst schuldhaft herbeigeführt haben. Wir werden den Kunden unverzüglich informieren, sofern die Leistung des kongruenten Deckungsgeschäfts nicht verfügbar sein sollte.

6. Die Frist zur Leistungserbringung verlängert sich im Falle höherer Gewalt (force majeure) angemessen. Hiervon ausgenommen sind diejenigen Fälle, in denen das Vorliegen eines Falles höherer Gewalt sowie dessen Dauer keinen Einfluss auf den Zeitraum der Leistungserbringung haben. Bei der Bemessung der angemessenen Verlängerung der Frist zur Leistungserbringung sind die Dauer des Hindernisses und eine angemessene Anlaufzeit zu berücksichtigen. Als Fälle höherer Gewalt gelten auch zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unvorhersehbare Ereignisse, wie Pandemien, Epidemien, Energie- und Rohstoffknappheit, Streiks, Aussperrungen behördliche Maßnahmen, terroristische Anschläge und Krieg. Wir werden den Kunden unverzüglich über das Vorliegen höherer Gewalt sowie das voraussichtliche Ende dieses Umstandes informieren. Dauert der Zustand höherer Gewalt ununterbrochen mehr als drei Monate an oder verlängert sich der Liefertermin aufgrund mehrerer Umstände höherer Gewalt um mehr als vier Monate, so sind sowohl der Kunde als auch wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Im Falle der höheren Gewalt ist die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen und weiteren Ansprüchen ausgeschlossen. Die Pflicht zur Gegenleistung entfällt, bereits geleistete Anzahlungen werden zurückerstattet. Die Regelungen dieser Ziffer gelten entsprechend, sofern die Umstände bei einem Unterlieferanten eintreten und sich auf die Belieferung an uns auswirken.

7. Schadensersatzansprüche infolge der Nichteinhaltung der Frist zur Leistungserbringung richten sich nach A. VIII. Haftung.

VII. PREISE, ZAHLUNGSMITTEL, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

1. Sämtliche Preise sind Brutto-Preise und verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Als Zahlungsmittel zulässig sind: PayPal, Kreditkarte, Lastschrift und die weiteren auf unserer Webseite angegebenen Zahlungsmittel.

3. Der Kunde hat die Versandkosten zu tragen. Wir liefern nach Deutschland. Sofern eine Lieferung ins Ausland gewünscht ist, muss sich der Kunde mit uns in Verbindung setzen.

4. Zahlungen des Kaufpreises sind sofort fällig.

5. Es wird kein Skonto gewährt.

6. Scheck oder Wechsel werden nicht akzeptiert.

VIII. HAFTUNG

1. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen im Falle der schuldhaften Pflichtverletzung für alle Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen im Falle der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt, wenn wir wesentliche Vertragspflichten nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, die zur Erreichung des mit dem Vertrag verbundenen Zwecks zwingend erforderlich sind und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf.

3. Wir haften für die grob fahrlässige und vorsätzliche Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten.

4. Im Falle der Vereinbarung einer vertraglichen Garantie haften wir entsprechend der Garantieerklärung.

5. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

6. Soweit unsere Haftung aufgrund der vorangegangenen Ziffern beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, einschließlich unserer Arbeitnehmer und Mitarbeiter.

IX. SCHRIFTFORM

Sämtliche Änderungen und Ergänzungen dieser AGB sowie der Verzicht auf deren Geltung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch im Hinblick auf einen möglichen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

X. RECHTSWAHL
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

XI. SALVATORISCHE KLAUSEL

1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder Teile einer Bestimmung unwirksam sein, berührt diese Unwirksamkeit nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder des Vertrags als Ganzes.

2. Ziff. 1 gilt im Falle einer Regelungslücke entsprechend.

B. BESONDERE BESTIMMUNGEN BEI VERBRAUCHERN

Gegenüber Verbrauchern gelten zusätzlich zu den Allgemeinen Bestimmungen (A.) die nachfolgenden besonderen Bestimmungen.

I. GEWÄHRLEISTUNG

Für die Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die zwingenden Regelungen des § 478 BGB und des Rückgriffs nach §§ 445a, 445b BGB bleiben unberührt.

II. EIGENTUMSVORBEHALT

Von uns gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Zahlung unser Eigentum (Vorbehaltsware).

III. WIDERRUFSRECHT UND WIDERRUFSBELEHRUNG
1. Als Verbraucher steht dem Kunden bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu.

2. Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.

3. Das Widerrufsrecht ist gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 4 BGB ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

4. Im Übrigen gilt Folgendes:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Schneider Metzgerei GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer Marcus Schneider und Jochen Schneider
Gutenbergstraße 1
72124 Pliezhausen
Tel.: 07127 97 77 0
E-Mail: info@metzgerei-schneider.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Im Falle eines Verbrauchsgüterkaufs können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Sie können auch das nachfolgende Muster-Widerrufsformular verwenden. Dies ist aber nicht verpflichtend:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Schneider Metzgerei GmbH
vertreten durch die Geschäftsführer Marcus Schneider und Jochen Schneider
Gutenbergstraße 1
72124 Pliezhausen
Tel.: 07127 97 77 0
E-Mail: info@metzgerei-schneider.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

……………………………………………………………………

……………………………………………………………………
(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)

……………………………………………………………………
Bestellt am (*)/erhalten am (*)

……………………………………………………………………
Name des/der Verbraucher(s)

……………………………………………………………………
Anschrift des/der Verbraucher(s)

……………………………………………………………………
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

……………………………………………………………………
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

IV. HINWEISE NACH § 36 VSBG UND ODR-VERORDNUNG

Der Kunde wurde darauf hingewiesen, dass Verbraucher die Möglichkeit haben, die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung zu verwenden. Die Plattform ist unter folgendem Link zu erreichen: www.ec.europa.eu/consumers/odr. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.

C. BESONDERE BESTIMMUNGEN BEI UNTERNEHMERN

Gegenüber Unternehmern gelten zusätzlich zu den allgemeinen Bestimmungen (A.) die nachfolgenden Bestimmungen.

I. GEFAHRÜBERGANG

Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe der an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Kunden über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Kunden liegt, geht die Gefahr von dem Tag an auf den Kunden über, an dem die Ware versandbereit ist und der Verkäufer dies dem Kunden angezeigt hat.

II. TEILLIEFERUNG

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, sofern dies für den Kunden nicht unzumutbar ist. Eine Teillieferung ist insbesondere dann nicht unzumutbar, wenn die Teillieferung für den Kunden bestimmungsgemäß verwendbar und die Lieferung der restlichen bestellten Ware sichergestellt ist und dem Kunden durch die Teillieferung kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen.

III. ANNAHMEVERZUG, VERZÖGERUNGSSCHADEN

1. Nimmt der Kunde die Ware nicht rechtzeitig ab oder gerät er auf andere Weise in Annahmeverzug, so schuldet er uns pro angefangenen Arbeitstag einen Betrag in Höhe von 0,25 % des betroffenen Auftragswertes, insgesamt jedoch maximal 5 % des betroffenen Auftragswertes. Dem Kunden ist der Nachweis eines geringeren oder gar keines Schadens, uns der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.

2. Wenn der Kunde nach Ablauf einer ihm gesetzten angemessenen Nachfrist von vier Wochen die Annahme verweigert oder schon vorher ausdrücklich erklärt, dass er die Annahme bzw. Abnahme verweigern wird, können wir von dem Vertrag zurücktreten und Schadensersatz statt der Leistung verlangen.

III. MÄNGELRÜGE

1. Dem Kunden obliegt es, erhaltene Ware innerhalb von drei Arbeitstagen ab Gefahrübergang auf die Mangelfreiheit zu untersuchen und hierbei entdeckte Mängel zu rügen.

2. Zeigt sich ein Mangel, der im Rahmen der Untersuchung nach Ziff. 1 nicht erkennbar war, ist dieser innerhalb von drei Arbeitstagen ab tatsächlicher Entdeckung zu rügen.

3. Etwaig entdeckte Mängel sind uns gegenüber zumindest in Textform zu rügen. Die Rüge hat unter Angabe einer detaillierten Schilderung zu erfolgen, anhand derer die vermuteten Ursachen sowie die Auswirkungen ersichtlich sind. Auf Verlangen ist uns geeignetes Dokumentationsmaterial, insbesondere in Form von Lichtbildern, zur Verfügung zu stellen.

4. Kommt der Kunde seiner Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nicht nach, gilt die Leistung als genehmigt und Gewährleistungsrechte stehen ihm nicht zu. Dies gilt nicht, sofern wir den Mangel arglistig verschwiegen hatten oder der Ausschluss mit den Bestimmungen einer Garantie unvereinbar wäre.

5. Der Kunde ist verpflichtet, die mit einer schuldhaft vorgenommenen unberechtigten Mängelrüge verbundenen Kosten von uns zu tragen.

IV. GEWÄHRLEISTUNG

1. Wir leisten Nacherfüllung durch Nachbesserung (Reparatur) oder Nachlieferung (Lieferung einer mangelfreien Sache). Die Wahl der Art der Nacherfüllung obliegt uns.

2. Wir sind berechtigt, die Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist vorzunehmen.

3. Erforderliche Aufwendungen der Nacherfüllung übernehmen wir auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen.

4. Mehraufwendungen der Nacherfüllung, die dadurch entstehen, dass die Ware an einen anderen als den ursprünglichen Ort der Verwendung verbracht wird, übernehmen wir nicht.

5. Das Recht von uns, bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die Nacherfüllung ganz oder teilweise zu verweigern, bleibt unberührt.

6. Im Rahmen der Nacherfüllung ersetzte Teile werden Eigentum von uns und sind an uns herauszugeben.

7. Gewährleistungsansprüche aufgrund von Mängeln – mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen – verjähren in Abweichung von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB innerhalb von zwölf Monaten ab Gefahrübergang. Dies gilt nicht bei arglistig verschwiegenen Mängeln oder sonstigen zwingenden gesetzlichen Regelungen.

8. Für die Geltendmachung von Schadensersatz gilt zusätzlich A. VIII. Haftung.

9. Die gesetzlichen Regelungen zum Rückgriff des Verkäufers nach §§ 445a, 445b BGB und im Falle des Verbrauchsgüterkaufes nach § 478 BGB bleiben unberührt

V. EIGENTUMSVORBEHALT

1. Von uns gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher aus der geschäftlichen Beziehung herrührender Forderungen unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Kunde ist berechtigt, über die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verfügen. Bei laufender Rechnung dient das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die sich zugunsten von uns ergebende Saldoforderung.

2. Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden erfolgt stets für uns. Wird Vorbehaltsware mit anderen, nicht uns gehörenden Gegenständen zu einer neuen Sache verarbeitet, so erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache. Der Miteigentumsanteil bemisst sich nach dem Wert der Vorbehaltsware im Verhältnis zum Wert der anderen verarbeiteten oder umgebildeten Gegenstände zum Zeitpunkt der Verarbeitung oder Umbildung.

3. Erfolgt durch den Kunden eine Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware zu einer einheitlichen Sache und ist einer der anderen Gegenstände als Hauptsache anzusehen, so steht uns anteiliges Eigentum an der entstehenden Sache zu. Der Miteigentumsanteil bemisst sich nach dem Wert der Vorbehaltsware im Verhältnis zum Wert der anderen verbundenen oder vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Verbindung oder Vermischung. Der Kunde tritt bereits jetzt dieses Miteigentum unter Einräumung von Mitbesitz an uns ab, wobei wir die Abtretung bereits jetzt annehmen.

4. Die aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde mit allen Nebenrechten insgesamt bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils gemäß Ziff. 3 und 4 bereits zum jetzigen Zeitpunkt zur Sicherung an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an. Der Kunde verpflichtet sich, gegenüber seinen Abnehmern das Eigentum an den Waren bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung vorzubehalten. Der Kunde ist ermächtigt, die sich ergebenden Kaufpreisforderungen bis zum Widerruf oder bis zur Einstellung der Zahlung an uns für Rechnung von uns einzuziehen. Wir werden die Einziehungsermächtigung nur widerrufen, wenn sich der Kunde in Zahlungsverzug befindet oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden gestellt wird. Im Falle des Widerrufs der Einzugsermächtigung hat der Kunde uns die zur Einziehung der Forderung notwendigen Angaben unter Vorlage der entsprechenden Lieferverträge mit seinen Abnehmern, den Rechnungen und einer Übersicht über die Zahlungen der Abnehmer an den Kunden zu übermitteln.

5. Soweit der realisierbare Wert der uns zustehenden Sicherungsrechte alle an uns noch nicht bezahlten Forderungen gegenüber dem Kunden um mehr als zehn Prozent übersteigt, sind wir auf Verlangen des Kunden zur Freigabe der Sicherungsrechte verpflichtet. Die Auswahl der freizugebenden Sicherungsrechte steht uns zu.

VI. ABTRETUNGSVERBOT

1. Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung ganz oder teilweise auf Dritte übertragen.

2. Ziff. 1 gilt nicht für die Abtretung einer Entgeltforderung im Sinne von § 354a HGB.

VII. AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT

1. Die Aufrechnung des Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

2. Für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gilt Ziff. 1 entsprechend.

VIII. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Auftrag des Kunden ist Pliezhausen.

2. Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand das für den Sitz von uns in Pliezhausen, Deutschland, zuständige Gericht.

3. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Stand 01/2023